Bekanntmachung über die Eintragung für das Volksbegehren "Rettet die Bienen!"

  • Amtliche Bekanntmachung

Offizielle Bekanntmachung für die Bevölkerung

Markt Mainleus

BEKANNTMACHUNG

über die Eintragung für das Volksbegehren

                                                               

„Rettet die Bienen!“

 

(Eintragungsfrist vom 31. Januar bis 13. Februar 2019)

 

1.  Die Gemeinde bildet einen Eintragungsbezirk.

 

Eintragungsbezirk

Eintragungsraum

Nr.

Abgrenzung

Bezeichnung und
genaue Anschrift

Öffnungszeiten

barrierefrei
ja / nein

1

 

 

 

 

 

 

Gesamtes Gemeindegebiet

Markt Mainleus

Fritz-Hornschuch-Platz 4

95336 Mainleus

Montag.- Freitag:

8 – 12 Uhr

 

13 – 16 Uhr

 

Donnerstag:

13 – 17:30 Uhr

 

31.01.19:

13 – 20 Uhr

 

02.02.2019

09 – 11 Uhr

nein

 

2.  Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sich nur in einem Eintragungsraum des Eintragungsbezirks eintragen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie geführt wird. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.

3.  Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.

4.  Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.

5.  Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108d des Strafgesetzbuchs).

6.   Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13. November 2018 nach Art. 65 LWG, die u. a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht (berichtigt mit Bekanntmachung vom 30. November 2018, Staatsanzeiger Nr. 49 vom 7. Dezember 2018). Diese Bekanntmachung ist im Markt Mainleus während der allgemeinen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden.

 

Mainleus, 04.01.19

 

Bosch

Erster Bürgermeister

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